KI-Produktdesign: Welche fremden Rechte muss ich prüfen?

Das Problem

Sie lassen mit KI Entwürfe für ein neues Produkt erstellen: eine Tasse, ein Verpackungsdesign, eine Leuchte, ein T-Shirt-Motiv. Ein Entwurf gefällt Ihnen besonders gut, und Sie überlegen, ihn produzieren zu lassen. Die Frage, die Sie vorher klären sollten: Verletzt dieser Entwurf Rechte anderer?

KI-Werkzeuge erzeugen Bilder und Formen aus gelernten Mustern. Dabei können Ergebnisse entstehen, die einer bekannten Marke, einem geschützten Muster oder einem bestehenden Produkt ähneln. Die KI warnt nicht davor und kennt Ihren Markt nicht. Wer ein solches Produkt verkauft, riskiert Abmahnungen, Rückrufe oder Streit mit Mitbewerbern, auch wenn er es nicht beabsichtigt hat.

Hier erhalten Sie eine Checkliste, die zeigt, welche Rechte typischerweise im Spiel sind und wie Sie sich einen ersten Überblick verschaffen. Diese Seite ersetzt keine Rechtsberatung. Bei Produkten mit grossem Einsatz klären Sie die Lage mit einer Fachperson ab.

So lösen Sie es mit KI – Schritt für Schritt

1. Entwurf sichern und beschreiben: Speichern Sie das Bild, den Prompt und das Werkzeug samt Datum, siehe Herkunft eines KI-Bildes dokumentieren. Beschreiben Sie in Worten, was der Entwurf zeigt.
2. Bestandteile auflisten: Notieren Sie Namen, Logos, Schriftzüge, Figuren, Muster, Formen und besondere Merkmale. Jedes kann ein eigenes Recht berühren.
3. Marken prüfen: Suchen Sie Namen, Zeichen und Logos in den Markenregistern, etwa über die Datenbank des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (Swissreg) und der EU-Behörde EUIPO. Siehe auch KI-Logo und Markenschutz.
4. Designs prüfen: Prüfen Sie in denselben Registern, ob ähnliche Formen oder Muster als Design eingetragen sind.
5. Bildersuche nutzen: Laden Sie den Entwurf in eine umgekehrte Bildersuche und schauen Sie, ob Ähnliches im Netz vorkommt. Das ist ein Hinweis, aber kein Beweis für Freiheit von Rechten.
6. Urheberrecht bedenken: Prüfen Sie, ob bekannte Figuren, Kunstwerke oder Fotos erkennbar anklingen. Mehr dazu: KI-Inhalte und Urheberrecht.
7. Technische Funktion prüfen: Wenn das Produkt eine technische Lösung enthält, prüfen Sie, ob Patente berührt sein könnten. Das ist oft aufwendig und gehört in Fachhände.
8. Nutzungsbedingungen des Werkzeugs lesen: Klären Sie, ob kommerzielle Nutzung erlaubt ist und welche Zusagen der Anbieter macht.
9. Entscheiden und festhalten: Bei Zweifeln ändern Sie den Entwurf deutlich, ziehen eine Fachperson bei oder verzichten. Notieren Sie Ihre Prüfschritte mit Datum.

Vorlage zum Kopieren

Ich möchte einen KI-Entwurf für ein Produkt prüfen.
Produkt: [Art des Produkts]. Zielmarkt: [Schweiz / EU / weitere].
Beschreibung des Entwurfs: [Formen, Farben, Texte, Logos, Muster, Figuren].
Erstelle mir:
1. eine Checkliste mit 12 Punkten, welche Bestandteile fremde Rechte berühren könnten
   (Marken, Designs, Urheberrecht, Patente, Persönlichkeitsrechte),
2. eine Liste mit Suchbegriffen und Registern, in denen ich selbst recherchieren kann,
3. 5 Fragen, die ich einer Fachperson für Immaterialgüterrecht stellen sollte.
Gib keine Rechtsberatung, erfinde keine Rechtsstände und nenne keine konkreten Marken.
Sprache: Deutsch (Schweiz).

Ersetzen Sie die Platzhalter. Die Recherche in den Registern führen Sie selbst durch, die KI hilft nur bei der Struktur.

Worauf Sie achten müssen

• Ähnlichkeit statt Kopie: Rechte können auch durch Ähnlichkeit berührt sein. Entscheidend ist der Gesamteindruck, und der lässt sich schwer selbst beurteilen.
• Verschiedene Rechte: Marke, Design, Urheberrecht und Patent schützen Verschiedenes und haben unterschiedliche Regeln und Register.
• Länder: Rechte gelten oft national oder regional. Wer in die EU verkauft, prüft auch dort.
• Grenzen der Recherche: Eine eigene Suche liefert Hinweise, keine Gewissheit. Nicht alles ist im Netz auffindbar.
• Bedingungen des Werkzeugs: Ob Sie kommerziell nutzen dürfen und wer haftet, regeln die Bedingungen. Der Anbieter kann Verantwortung ausschliessen.
• Eigener Schutz: Ob Ihr KI-Entwurf selbst geschützt werden kann, ist nicht sicher. Verlassen Sie sich nicht darauf, ohne fachlichen Rat.

Ein Beispiel aus der Praxis

Ein Beispiel: Ein junges Label in Olten lässt mit KI ein Motiv für Tragtaschen erstellen.

Vorher: Das Motiv gefällt und geht ohne Prüfung in den Druck. Nach der ersten Lieferung meldet sich eine Firma, deren eingetragenes Zeichen dem Schriftzug auf der Tasche stark ähnelt.

Nachher: Bei der nächsten Kollektion beschreibt das Label jeden Entwurf, prüft Namen und Zeichen in den Markenregistern, nutzt eine Bildersuche und lässt Entwürfe mit Textanteilen von einer Fachperson ansehen. Zwei Motive werden verändert, ein drittes fällt weg. Die Prüfschritte sind pro Entwurf dokumentiert.

So hilft Ihnen Alpasana

Die KI-Kurse für konkrete Arbeitsaufgaben von absofort behandeln laut Angebotsbeschreibung unter anderem KI-Bilder, Video-Teaser sowie betriebliche KI-Richtlinien. Praxisaufgaben und ein KI-Lerncoach begleiten das Lernen. Rechtsberatung zu Marken und Designs gehört nicht dazu, die Kurse helfen aber, KI-Entwürfe sorgfältig vorzubereiten.

Häufige Fragen

Reicht eine Bildersuche?

Nein. Sie liefert Hinweise, aber nicht alle Rechte sind im Netz sichtbar. Marken- und Designregister sowie fachlicher Rat ergänzen sie.

Haftet das KI-Werkzeug?

Das hängt von den Bedingungen ab. Viele Anbieter schliessen Haftung weitgehend aus. Siehe auch Freistellungsklausel im KI-Vertrag.

Darf ich einen KI-Entwurf als mein Design eintragen lassen?

Ob und unter welchen Voraussetzungen das möglich ist, ist eine Rechtsfrage. Klären Sie sie mit einer Fachperson, bevor Sie darauf bauen. Hintergrund: KI-Urheberrecht: Schweiz und EU.

Was, wenn ich eine Abmahnung erhalte?

Reagieren Sie nicht überstürzt, sichern Sie Ihre Dokumentation und ziehen Sie eine Fachperson bei. Eine Übersicht bietet Urheberrechtsverletzung: Abmahnung.