KI-Urheberrecht: Was unterscheidet die Schweiz und die EU?

Das Problem

Ein Schweizer Betrieb nutzt KI für Texte, Bilder und Präsentationen und liest dazu widersprüchliche Aussagen: «KI-Werke sind nicht geschützt», «Die EU hat strenge Regeln», «In der Schweiz ist alles erlaubt». Was stimmt? Und welche Regeln betreffen Ihre Firma, wenn Sie in der Schweiz sitzen, aber Kundschaft in Deutschland oder Österreich haben?

Das Urheberrecht ist national geregelt, aber die EU hat Teile vereinheitlicht und mit dem KI-Gesetz (AI Act) Pflichten für Anbieter von KI-Modellen eingeführt. Die Schweiz hat ein eigenes Urheberrechtsgesetz. Bei KI-Fragen sind viele Punkte noch nicht durch Gerichte geklärt. Wer klare Antworten erwartet, wird vorsichtig sein müssen.

Dieser Vergleich zeigt die wichtigsten Grundsätze und Unterschiede in einfacher Sprache. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Für Einzelfälle, etwa bei Verträgen oder Streit, ziehen Sie eine Fachperson bei.

So lösen Sie es mit KI – Schritt für Schritt

So verschaffen Sie sich einen ersten Überblick für Ihren Betrieb:

1. Einsatzfälle sammeln: Notieren Sie, wo Ihr Betrieb KI nutzt: Texte, Bilder, Musik, Code, Übersetzungen.
2. Zwei Fragen trennen: (a) Sind die Ergebnisse geschützt oder frei? (b) Wurden beim Training des Modells fremde Werke verwendet und was bedeutet das für mich?
3. Marktbezug klären: Verkaufen oder veröffentlichen Sie auch in der EU? Dann ist EU-Recht relevant, auch wenn Ihr Sitz in der Schweiz ist.
4. Werkzeugbedingungen lesen: Prüfen Sie, was der Anbieter zu Rechten an Ergebnissen und zu Haftung sagt.
5. Eigenen Beitrag dokumentieren: Halten Sie fest, was Sie selbst gestaltet haben. Das kann für den Schutz eine Rolle spielen, siehe KI-Inhalte und Urheberrecht.
6. Fremde Inhalte prüfen: Achten Sie darauf, dass keine geschützten Werke erkennbar übernommen werden.
7. Interne Regel festlegen: Halten Sie in einer kurzen Anweisung fest, was erlaubt ist und wer Zweifelsfälle klärt.
8. Fachperson einbeziehen: Bei wichtigen Veröffentlichungen, Verträgen oder Streit lassen Sie die Lage im Einzelfall prüfen.

Vorlage zum Kopieren

Ich möchte die Grundsätze des Urheberrechts bei KI für meinen Betrieb verstehen.
Betrieb: [Branche, Sitz in der Schweiz, Märkte: Schweiz/EU].
KI-Einsatz: [Texte / Bilder / Musik / Code].
Erstelle eine Tabelle «Frage | Schweiz | EU | Was ich prüfen muss» zu diesen Fragen:
1. Sind rein KI-erzeugte Ergebnisse geschützt?
2. Wie wirkt sich mein eigener Beitrag aus?
3. Darf ein Anbieter mit fremden Werken trainieren?
4. Welche Pflichten haben KI-Anbieter?
5. Was bedeutet das für mich als Nutzer?
Gib nur gesicherte Grundsätze an, kennzeichne Unsicheres als «ungeklärt», nenne keine Gerichtsurteile
und gib keine Rechtsberatung. Sprache: Deutsch (Schweiz).

Prüfen Sie die Antworten anhand der offiziellen Quellen. Die Vorlage hilft beim Strukturieren, nicht beim Entscheiden.

Worauf Sie achten müssen

• Rechtslage in Bewegung: Gesetze und Gerichtsentscheide zu KI entwickeln sich. Prüfen Sie den aktuellen Stand, bevor Sie sich auf Aussagen verlassen.
• Ergebnisschutz: Ob und inwieweit ein KI-gestütztes Ergebnis geschützt ist, hängt vom menschlichen Beitrag ab und wird im Einzelfall beurteilt.
• Training: Ob Anbieter fremde Werke zum Training nutzen dürfen, ist je nach Land unterschiedlich geregelt. In der EU gibt es Regeln zum Text- und Data-Mining, bei denen Rechteinhaber der Nutzung maschinenlesbar widersprechen können.
• Anbieterpflichten in der EU: Der AI Act verlangt von Anbietern allgemeiner KI-Modelle unter anderem eine Strategie zur Einhaltung des EU-Urheberrechts. Genaue Pflichten und Fristen prüfen Sie in der Quelle.
• Räumlicher Bezug: Wer in der EU anbietet, kann mit EU-Recht in Berührung kommen. Siehe EU AI Act und die Schweiz.
• Keine Garantie durch Anbieter: Bedingungen von Werkzeugen sind keine Rechtsauskunft.

Ein Beispiel aus der Praxis

Ein Beispiel: Eine Kommunikationsagentur in Zürich erstellt für einen Kunden in Deutschland Werbetexte und Bilder mit KI.

Vorher: Die Agentur geht davon aus, dass alles, was die KI liefert, automatisch ihr gehört und überall frei verwendbar ist. Der Kunde fragt nach Rechten und Haftung, und die Agentur kann keine Antwort geben.

Nachher: Die Agentur trennt die Fragen: Sie dokumentiert ihren gestalterischen Beitrag, liest die Bedingungen der Werkzeuge, regelt im Vertrag, wer wofür haftet, und lässt die Formulierung von einer Fachperson prüfen. Dem Kunden erklärt sie, dass der Schutz von KI-Ergebnissen nicht gesichert ist und welche Vorkehrungen sie trifft.

So hilft Ihnen Alpasana

Die KI-Weiterbildung für Unternehmen von absofort behandelt laut Angebotsbeschreibung Schweizer Praxisbezug und Datenschutz als Lerninhalte, bei EU-Bezug auch den EU AI Act, sowie den verantwortungsbewussten Umgang mit Unternehmensdaten. Rechtsberatung zu Urheberrechtsfragen ersetzt das nicht, es schafft aber Grundwissen im Team.

Häufige Fragen

Darf ich KI-Ergebnisse einfach verwenden?

Meist ja, im Rahmen der Bedingungen des Werkzeugs, solange keine fremden Rechte verletzt werden. Ob Sie die Ergebnisse als Ihr Eigentum schützen können, ist nicht gesichert.

Gilt EU-Recht für uns als Schweizer Firma?

Es kann gelten, wenn Sie Angebote in der EU machen oder Ergebnisse dort wirken. Ob und wie, hängt vom Einzelfall ab. Eine Einführung bietet EU AI Act und die Schweiz.

Kann ich verhindern, dass meine Website zum Training genutzt wird?

Es gibt technische Möglichkeiten, etwa Hinweise in der robots.txt. Wie verbindlich sie sind, ist je nach Anbieter und Rechtsraum unterschiedlich. Mehr dazu unter KI-Training: Widerspruch auf der Website.

Wo finde ich die Gesetze?

Das Schweizer Urheberrechtsgesetz steht auf Fedlex, die EU-Texte auf EUR-Lex. Die Links finden Sie bei den Quellen dieser Seite.